Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen SazzySoft (nachfolgend „Auftragnehmer“) und dem Kunden (nachfolgend „Auftraggeber“) über Dienstleistungen, Support, Beratung sowie Projektleistungen im IT-Umfeld.

Abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, der Auftragnehmer stimmt deren Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand und Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang ergibt sich aus Angebot, Leistungsbeschreibung, Projektplan oder schriftlicher Vereinbarung. Der Auftragnehmer schuldet keine bestimmten wirtschaftlichen oder technischen Erfolge, sofern diese nicht ausdrücklich zugesichert wurden.

Der Auftragnehmer ist berechtigt, zur Leistungserbringung geeignete Subunternehmer einzusetzen, sofern dadurch keine berechtigten Interessen des Auftraggebers beeinträchtigt werden.

3. Vertragsschluss

Angebote sind freibleibend, sofern nicht ausdrücklich als verbindlich gekennzeichnet. Ein Vertrag kommt zustande durch schriftliche Auftragsbestätigung, Unterzeichnung eines Vertragsdokuments oder Beginn der Leistungserbringung nach Auftragserteilung.

4. Mitwirkungspflichten des Auftraggebers

Der Auftraggeber stellt alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Zugänge, Ansprechpartner und Materialien rechtzeitig zur Verfügung. Verzögerungen aufgrund fehlender Mitwirkung gehen nicht zu Lasten des Auftragnehmers.

Der Auftraggeber ist verantwortlich für Datensicherungen, sofern nicht ausdrücklich eine Backup- oder Betriebspflicht des Auftragnehmers vereinbart wurde.

5. Termine, Verzug und höhere Gewalt

Termine sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich als verbindlich vereinbart wurden. Bei höherer Gewalt (z. B. Stromausfälle, Netzstörungen, Ausfälle von Drittanbietern, behördliche Maßnahmen) verlängern sich Fristen angemessen.

Gerät der Auftraggeber mit erforderlichen Mitwirkungen in Verzug, verschieben sich vereinbarte Termine entsprechend.

6. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot oder der Vereinbarung. Sofern nicht anders vereinbart, gelten die Preise zzgl. gesetzlicher Umsatzsteuer.

Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug ist der Auftragnehmer berechtigt, Verzugszinsen nach den gesetzlichen Vorschriften zu verlangen.

Ein einmaliger Aufschub der Zahlungsfrist um weitere 14 Tage ist bei formloser schriftlicher Anfrage durch den Auftraggeber und eine darauffolgende schriftliche Bestätigung durch den Auftragnehmer möglich.

Bei längeren Projekten kann der Auftragnehmer angemessene Abschlagszahlungen nach Projektfortschritt verlangen, sofern dies vereinbart wurde.

7. Abnahme (bei Werkleistungen)

Soweit Werkleistungen vereinbart sind, erfolgt nach Fertigstellung eine Abnahme. Der Auftragnehmer informiert den Auftraggeber über die Abnahmebereitschaft. Die Abnahme gilt als erfolgt, wenn der Auftraggeber nicht innerhalb von 10 Werktagen (Montag-Freitag ausgenommen Feiertage) wesentliche Mängel rügt oder die Leistung produktiv nutzt.

8. Nutzungsrechte / Arbeitsergebnisse

Sofern nicht anders vereinbart, erhält der Auftraggeber nach vollständiger Zahlung ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den erstellten Arbeitsergebnissen in dem Umfang, der zur vertragsgemäßen Nutzung erforderlich ist.

Quellcode, Skripte, Templates oder wiederverwendbare Komponenten können – sofern nicht ausdrücklich als „exklusiv“ vereinbart – auch in anderen Projekten eingesetzt werden. Rechte Dritter (z. B. Open-Source-Lizenzen) bleiben unberührt.

9. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte, sofern nicht abweichend vereinbart. Bei Dienstleistungen schuldet der Auftragnehmer die vereinbarte Tätigkeit, nicht ein bestimmtes Ergebnis.

Mängel sind nachvollziehbar zu dokumentieren und dem Auftragnehmer unverzüglich mitzuteilen. Der Auftragnehmer erhält Gelegenheit zur Nacherfüllung.

10. Haftung

Der Auftragnehmer haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei einfacher Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden.

Die Haftung für entgangenen Gewinn, mittelbare Schäden und Folgeschäden ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11. Vertraulichkeit

Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei geheim zu halten und nur zur Vertragsdurchführung zu verwenden. Diese Pflicht besteht auch nach Vertragsende fort.

12. Datenschutz

Soweit personenbezogene Daten verarbeitet werden, erfolgt dies nach Maßgabe der Datenschutzgesetze, insbesondere der DSGVO. Details sind der Datenschutzerklärung zu entnehmen.

Sofern erforderlich, schließen die Parteien einen Vertrag zur Auftragsverarbeitung (AVV).

13. Einsatz von Drittanbietern / Open Source

Der Auftragnehmer kann Drittanbieter-Services, Standardsoftware oder Open-Source-Komponenten einsetzen, sofern dies zur Leistungserbringung geeignet ist. Lizenzbedingungen Dritter sind vom Auftraggeber zu beachten.

Für Ausfälle oder Änderungen von Drittanbieter-Services, die außerhalb des Einflussbereichs des Auftragnehmers liegen, übernimmt der Auftragnehmer keine Haftung.

14. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit zulässig. Gerichtsstand ist – sofern der Auftraggeber Kaufmann ist – Mainz.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

15. Verbraucherhinweise (optional)

Nur relevant, falls du Verbraucher (§ 13 BGB) als Kunden zulässt. Dann können Widerrufsrechte, Informationspflichten und besondere Formvorgaben greifen.

Wenn du ausschließlich B2B arbeitest, kannst du diesen Abschnitt entfernen und im Angebot/Vertrag klarstellen, dass Leistungen nur an Unternehmer erfolgen.